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POC Proven Oil Canada Fonds – Aufforderung zur Rückzahlung der Ausschüttungen

Die Fondsgesellschaften der POC (Proven Oil Canada) haben ihre Gesellschafter dazu aufgefordert, Ausschüttungen aus dem Jahr 2013 an die jeweilige Gesellschaft zurückzuzahlen. Etwa 14.000 Anleger sind von dieser Aufforderung betroffen. Die Fondsgesellschaften begründen die Rückforderung mit dem angeblich drohenden vollständigen Kollaps. Um diesen zu vermeiden, müssten die Anlieger die Ausschüttungen zurückzahlen.

Muss ich meine Ausschüttungen aus den POC Fonds zurückzahlen?

Die Schreiben mit denen die POC-Gesellschaften die Rückzahlung einfordern, beziehen sich zum Teil auf konkrete Textpassagen der Gesellschaftsverträge. In anderen Anschreiben wird sich auf die Satzung bezogen oder die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes bemüht. Dieser hat in Bezug auf das Rückforderungsbegehren einer Gesellschaft (GmbH & Co. KG) entschieden, dass gewinnunabhängig gewährte Ausschüttungen nur unter der Voraussetzung zurückverlangt werden können, dass der Gesellschaftsvertrag dazu eine eindeutige Regelung enthält. Eine solche vertragliche Regelung ist zwar auch in den Gesellschaftsverträgen der POC Beteiligungen enthalten. Jedoch bestehen berechtigte Zweifel, ob diese Regelung eindeutig genug ist, um die Rückforderung auf sie zu stützen. Weiterhin ist es nur möglich, Ausschüttungen zurückzufordern, welche nicht von Gewinnen der Gesellschaft gedeckt sind. Im Ergebnis ist festzuhalten ist, dass es alles andere als aussichtslos ist, sich gegen  die Rückzahlungsaufforderung zu wehren. Möglich ist unter Umständen auch, der Rückforderung einen eigenen Schadenersatzanspruch entgegen zu halten.

Prospektfehler der POC-Gesellschaften: Mögliche Verletzung der Aufklärungspflicht

Nach derzeitigem Kenntnisstand könnten die Prospekte der POC-Gesellschaften in mehreren entscheidenden Punkten fehlerhaft seien. Sogar nach dem Beitritt der Gesellschafter könnten die Verantwortlichen für die POC-Prospekte ihre Aufklärungspflicht verletzt haben. So könnten insbesondere die Risiken der Fremdfinanzierung, die sich in der für alle POC Fonds gegründeten COIG (COIG Limited Partnership) bündelten, aufklärungspflichtig sein. So hatte etwa der Abfall der Öl- und Gaspreise einen direkten Einfluss auf die Finanzierungskonditionen des Darlehens. Diese Konditionen begünstigen offensichtlich die Bank, was sich nachteilig für die Anleger auswirkt. Die Bank erhält ein Kündigungsrecht, das sie zur sofortigen Fälligstellung der Darlehen berechtigt. Schon mehrfach hat eine derartige Klausel hat die Gerichte beschäftigt und ist Gegenstand eines aktuellen Musterverfahrens. Eine solch enorme Risikoverschiebung zulasten der Anleger könnte also einen Schadenersatzanspruch rechtfertigt.

Unsere Leistungen:

Die Kanzlei Steinfartz in Rostock hat bereits eine Reihe von Anlegern erfolgreich bei Rechtsstreitigkeiten mit Gesellschaften, Banken und Beratern vertreten. Insbesondere Anlegern, welche in Fonds wie den der POC Unternehmensgruppe investiert haben, konnten wir bereits zu einem Erfolg im Prozess verhelfen können. Wenn Sie ebenfalls Probleme mit einer derartigen Gesellschaftsbeteiligung haben, zögern Sie nicht sich mit uns in Verbindung zu setzen. Gerne sichten wir Ihre Unterlagen und beraten Sie über Ihre Chancen und das weitere Vorgehen. Profitieren Sie von unserer Erfahrung im Bereich des Bank- und Kapitalmarktrechts.